Die Zukunft der SPD ist weiblich

Ich möchte es mal so sagen:

Gestern wurde deutlich, dass die Zukunft der SPD weiblich ist. Und das ist gut so.

Andrea Nahles, Malu Dreyer und Manuela Schwesig haben die Redebeiträge eingebracht, die am Ende der politischen Vernunft eine knappe Mehrheit bescherten. Auch auf Seiten der NoGroKo Befürworter*innen versuchten viele der Frauen eher mit inhaltlichen Argumenten zu überzeugen als ihre teilweise dogmatisierenden männlichen Kollegen.

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Anachronismus: Aufklärung verboten!

Wenn  eine Ärztin in Giessen im Jahr 2017 bestraft wird, weil sie auf ihrer Website (in Not geratene) Frauen über die Möglichkeiten zum Schwangerschaftsabbruch aufklärt, ist das als hätten Jahrjunderte der Aufklärung und Entwicklung bei uns keine Spuren hinterlassen!

Wenn ein Richterin formal juristisch „Recht spricht“ auf der Grundlage von Paragraphen des Strafgesetzbuches, die großenteils aus der Nazi-Diktatur stammen, so empfinde ich – und viele andere – dies als Unrecht! Wenn damit radikalen Konservativen Vorschub geleistet wird, entsteht schwerer gesellschaftlich Schaden!

Die Prargraphen 219, 219a und 220 müssen gestrichen – oder wenigstens grundlegend überarbeitet werden!

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Overdue reforms on EU are in danger

Whilst German right-extremists (AFD) are fierce enemies of the European Union, the so-called German Liberals (FDP) might become the biggest challenge to the long overdue reforms of the European Union.

The flourishing of nationalist thoughts and egoism are not the privilege of the AFD, they are widespread in the „Union“ (CDU/CSU) as well and particulalrly in the right-wing bavarian Christian Socialist Party;

Read more in an interesting article of the New York Times

Deutschland braucht ein Paritätsgesetz!

Die „neuen“ Parteien im Bundestag FDP und AFD sind deutlich Männer dominiert. (Frauen:Männer – FDP: 18:62; AFD: 11:83). Bei Grünen, Linken und SPD sieht es besser aus – wegen der Quote!

Von 61,5 Millionen Wahlberechtigten sind 31,7 Millionen Frauen und nur 29,8 Millionen Männer. Im neuen Bundestag gibt es 491 Männer und nur 218 Frauen.

Frau Merkel – die mächtigste Frau der Welt – hat wohl wenig für die Frauen in der Union bewirkt. Nur 26% der Mitglieder sind weiblich.

Ein neues „Godesberger Programm“ muss her

Die SPD muss ihre Zukunft in der Opposition zurück gewinnen. Nur dort kann sie es. Auch wenn es schwer werden wird, wenn der nächste Oppositions-Redner im Bundestag dann von der AfD gestellt werden wird. Hier wird klare Kante und Abgrenzung erforderlich sein.

Und die SPD muss sich neu aufstellen – mit einem „Neuen Godesberger Programm“

Hier ein Guter Kommentar von Heribert Brantl

Die Gesundheit der Demokratie ist ernsthaft bedroht

Lange haben wir geglaubt, wir in der Bundesrepublik Deutschland seien ausreichend immunisiert gegen die faschistische und rechtsradikale Hetze. Jetzt gilt es die Gegenmittel zu finden, die ein weiteres Fortschreiten der Infektion verhindern!

Hier ein interessanter Beitrag der FR dazu:

http://www.fr.de/politik/meinung/leitartikel/afd-demokratie-veraechter-im-bundestag-a-1357130

Die Bundesrepublik Deutschland wird nie mehr so sein, wie sie war.

Gestern war ein schwarzer Tag für die deutsche Demokratie.

Zum Ausgang der Bundestagswahlen am 24. September 2017 

Jeder 10. Westdeutsche und jeder 5. Ostdeutsche hat dafür gesorgt, dass in den 19.ten deutschen Bundestag rechtsextreme Volksverhetzer und Revanchisten einziehen.

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Kampf um die Demokratie (Teil 2)

Feinde der Demokratie – ein Déjà-vu

Teil II

2018 jährt sich zum 85ten Mal die faschistische Gleichschaltung der deutschen Gesellschaft.  Einige Monate vorher finden die Bundestagswahlen statt. Welt- und europaweit schüren Populisten erneut Fremdenhass und Nationalismus. Dabei nutzen sie die Angst vieler Menschen vor Deklassierung. Ein Nährboden, der Deutschland und Europa schon einmal in den Abgrund führte.

Von Dr. Bergis Schmidt-Ehry und Ernst Richter

In der letzten DAMALS Ausgabe dieser Zeitung am 15. April schilderten wir, wie sich die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse in den 1920er Jahren verschlechterten. Dies machten sich die Gegner der Demokratie zunutze.

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