Maribor an der Drau ist die zweitgrößte Stadt Sloweniens und die Hauptstadt der Region Untersteiermark. Im Mittelalter war sie eine wichtige Handels- und Festungsstadt war. Im Haus der Alten Rebe wächst die älteste Weinrebe der Welt.
Von Dr. Bergis Schmidt-Ehry und Ernst Richter
WeiterlesenDie freien deutschen Gewerkschaften waren ein zentraler Pfeiler der Weimarer Republik – und doch konnten sie die Zerschlagung der ersten deutschen Demokratie nicht aufhalten.
Von Dr. Bergis Schmidt-Ehry und Ernst Richter
WeiterlesenIch möchte es mal so sagen:
Gestern wurde deutlich, dass die Zukunft der SPD weiblich ist. Und das ist gut so.
Andrea Nahles, Malu Dreyer und Manuela Schwesig haben die Redebeiträge eingebracht, die am Ende der politischen Vernunft eine knappe Mehrheit bescherten. Auch auf Seiten der NoGroKo Befürworter*innen versuchten viele der Frauen eher mit inhaltlichen Argumenten zu überzeugen als ihre teilweise dogmatisierenden männlichen Kollegen.
WeiterlesenNachdem die Hamburger Polizei mit ungewöhnlichem Aufwand und Methoden nach vermeintlichen Mittäter*innen der G20-Ausschreitungen gesucht haben, scheint jetzt auch in Berlin der „öffentliche Pranger“ in Mode zu kommen
Der Tagesspiegel Friedrichshain-Kreuzberg berichtet in seinem KIEZGESPRÄCH –
Ungewöhnliche Nachrichten aus dem Umfeld der besetzten Rigaer Straße 94: Am 22. Dezember gingen in bekannten Treffpunkten der autonomen Szene Schreiben eines „Zentrums für politische Korrektheit“ ein. In diesen werden Drohungen gegen 42 Personen erhoben, die als Sympathisanten der Autonomen in der Rigaer gelten. Besonders erschreckend: 18 der Genannten werden in dem Schreiben mit Lichtbildern aus erkennungsdienstlichen Aufnahmen des Berliner LKA oder Personalausweisfotos gezeigt, wie sie das Landeseinwohneramt speichert. Die Bilder sind mit meist verleumderischen Kommentaren wie „Bullenspitzel“ versehen – der Absender droht damit, Bilder und Namen an die Polizei und Neonazi-Organisationen wie die Identitäre Bewegung weiterzugeben und weitere Informationen über die Betroffenen zu veröffentlichen.
„Wir sind sicher, dass das Schreiben von der Berliner Polizei erstellt und verschickt wurde“, schreiben Betroffene. Derzeit wird das Schreiben von der Abteilung Polizeidelikte im Landeskriminalamt geprüft, um Herkunft und Verfasser zu ermitteln. Auch die Linkspartei beschäftigte sich mit dem Thema; deren Innenexperte Hakan Taş teilt die Vermutung der Autonomen: „Es gibt ein Leck bei der Polizei oder Justiz. Jemand muss Zugriff auf diese Dateien gehabt haben“, sagte Taş der B.Z. Bleibt zu hoffen, dass die Polizei bei Verdacht auf Straftaten in den eigenen Reihen ebenso engagiert ermittelt wie bei der Verfolgung von verdächtigen Linksautonomen.
Prostitution ist eine heisses Thema in Berlin rund um die Kurfürsten- und Bülow-Strasse. So umstritten das neue Prostituierten-Schutz-Gesetz auch ist, es könnte den „illegalen“ Strassenstrich ein wenig „ordnen“. Aber in typischem Berliner „Staatsversagen“ fehlen zur Durchsetzung des Gesetzes die elementaren Grundlagen. Hierzu der Tagesspiegel Checkpoint:
„Seit einem halben Jahr müssen Prostituierte laut Bundesgesetz einen „Hurenpass“ besitzen – aber natürlich war die Berliner Verwaltung erst Monate später halbwegs bereit, und bis heute gibt es keine Räume für die Anmeldung im zentral zuständigen BA Tempelhof-Schöneberg. Dazu passt dann auch die doppelt verunglückte Antwort von Bürgermeisterin Angelika Schöttler auf die Frage der rbb-Abendschau, wie viele Bescheinigungen denn schon ausgestellt wurden: „Also ‘ne Strichliste führen wir nicht.“ Ach ne.“
Wenn eine Ärztin in Giessen im Jahr 2017 bestraft wird, weil sie auf ihrer Website (in Not geratene) Frauen über die Möglichkeiten zum Schwangerschaftsabbruch aufklärt, ist das als hätten Jahrjunderte der Aufklärung und Entwicklung bei uns keine Spuren hinterlassen!
Wenn ein Richterin formal juristisch „Recht spricht“ auf der Grundlage von Paragraphen des Strafgesetzbuches, die großenteils aus der Nazi-Diktatur stammen, so empfinde ich – und viele andere – dies als Unrecht! Wenn damit radikalen Konservativen Vorschub geleistet wird, entsteht schwerer gesellschaftlich Schaden!
Die Prargraphen 219, 219a und 220 müssen gestrichen – oder wenigstens grundlegend überarbeitet werden!
Die Polizei – dein Freund und Helfer. Oder faul, nuschelig und unhöflich? Quo vadis Staatsmacht?
Lorenz Maroldt schreibt im Checkpoint des Berliner Tagesspiegels:
Aus dem Sonderbericht über die Zustände an der Polizei-Akademie: Die Ausbilder beklagen einen Mangel an „Sozialtugenden“ – Pünktlichkeit, Höflichkeit, eine deutliche Aussprache und die Bereitschaft, sich anzustrengen, seien „in den letzten Jahren merkbar zurückgegangen“. 192 Disziplinarverfahren wurden seit 2010 gegen Anwärter geführt, dabei lag „der summarische Anteil des Fehlverhaltens der Azubis aus Zuwandererfamilien“ anders als zuvor lanciert „nicht höher als der der herkunftsdeutschen Azubis.“ Auffällig wurden u.a. ein „Pornopolizist“, ein „Rockerpolizist“ und ein „Hehlerpolizist“ – die seit ihrem G20-Einsatz bekannte Einheit PPPP (Pinkel-Pimper-Party-Polizei) dürfte jedenfalls keine Nachwuchssorgen haben.
Lorenz Maroldt schreibt im Checkpoint des Berliner Tagesspiegels:
Neues von der Mahlsdorfer Pinkelbeckenposse. In der Doppelschulsporthalle Feldrain 47 waren endlich nagelneue Toiletten eingebaut, da protestierten einige Sportlerinnen: In ihrem barrierefreien Klo hing doch tatsächlich auch ein Pissoir. Skandal. Und so kam es zum Beschluss: Abriss, weg damit. Nicht nur Elternvertreter waren entsetzt – ein solches Luxusproblem würden Tausende Schrottschulen-Betroffene nur zu gerne gegen ihre maroden Schüsselneintauschen. Jetzt die Wende: Mit den Hinweisen „Wichtigkeit: Hoch“ und „Vertraulichkeit: Vertraulich“ verließ gestern eine Mail das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf (mehr zu MaHe gleich): „Bzgl. des o.g. Betreffs wird in nächster Zeit das Nutzer-Verhalten hinsichtlich der in Rede stehenden Toilettenanlagen abzuwarten sein. Ggf. mehrheitliche Ablehnung, substantiierte Beschwerden usw. könnten dann zu einer Neubewertung der Situation führen.“
Robert Ide schreibt im Tagesspiegel Checkpoint:
…. beschwerten sich Sportvereine, die die neuen Turnhalle inklusive der inklusiven Toiletten nutzen, über ein zusätzlich angeschraubtes Pinkelbecken für Männer in einer barrierefreien Unisex-Toilette. Für Sportlerinnen sei das „unzumutbar“, deshalb müsse das neue Becken wieder rausgerissen werden.