Am 28.3.1934 wurden die Rundfunkanstalten der Länder im deutschen Reich „gleichgeschaltet“ und dem Propagandaministerium angeschlossen. Damit wurde ein Prozess abgeschlossen, der Josef Goebbels und die Nazis zu Herrschern über die öffentliche Meinung machte.
WeiterlesenPolitik
Vor 80 Jahren begann der HOLOCAUST
Antisemitismus und Judenverfolgung ziehen sich wie ein roter Faden durch die deutsche und europäische Geschichte.
WeiterlesenNürnberg 33
Im September 1933 feierten die Faschisten in Nürnberg ihren Sieg über die Demokratie
Am 1. September 1933 hielt die NSDAP in Nürnberg ihren 5. Reichsparteitag ab. Sie nannte ihn den “Kongress des Sieges”. Leni Riefenstahl filmte das Geschehen und machte daraus einen ihrer schmalzigen NS-Propagandafilme. Die Bilder sollten glauben machen, dass das ganze deutsche Volk aufgebrochen ist, um dem „Erlöser“ Hitler zuzujubeln. In Wirklichkeit jubelten die vielen Menschen, wie sie später feststellen sollten, einem Massenmörder, Folterer und Zerstörer zu, der 1945 nach seinem Selbstmord ein Europa in Ruinen, über 55 Millionen Kriegstote und über 13 Millionen Opfer von Massenverbrechen (Holocaust) hinterließ.
WeiterlesenAbgeordnete von FDP und Union mutlos gegenüber NPD
Nur sozialdemokratische Abgeordnete waren 1933 bereit, sich für die Rettung der Weimarer
Demokratie einzusetzen. Die bürgerlichen und konservativen Abgeordneten ließen der
heraufziehenden faschistischen Diktatur freien Lauf oder begrüßten sie gar.
Unvergesslich ist die Rede von Otto Wels gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz. Beifall erhielt er nur von den wenigen standhaften und mutigen Sozialdemokraten im Parlament. Achtzig Jahre später scheint es den Bürgerlichen wiederum an Mut zu fehlen gegen die Faschisten vorzugehen, obwohl wir heute – in einer deutlich wehrhafteren Demokratie – exzellente Mittel haben, die Verfassungsfeinde zu bekämpfen!
WeiterlesenIn einem Jahr wird ganz Deutschland in unserer Hand sein!
Vor 80 Jahren wurde die erste freie deutsche Gewerkschaftsbewegung liquidiert.
Am 2. Mai 1933 stürmten Kommandos von SA und SS unter Duldung der Polizei die Häuser der freien Gewerkschaften. Das Eigentum der Gewerkschaften wurde konfisziert, Druckmaterialien beschlagnahmt und verbrannt. Unzählige Gewerkschaftsfunktionäre wurden in „Schutzhaft“ genommen, viele misshandelt. In Duisburg wurden vier Gewerkschafter ermordet. Zahllose andere sollten folgen. Die Geschichte der deutschen Gewerkschaften ist verknüpft mit dem Schicksal tausender Kolleginnen und Kollegen, die sich dem Nazi-Terror nicht beugten und heldenhaft dagegen kämpften.
WeiterlesenDie Zerstörung der Demokratie
Am 30.Januar 2013 jährte sich zum 80. Mal die Übergabe der Macht in Deutschland an die Faschisten um Adolf Hitler. Immer wieder wurde es so dargestellt, als hätte Hitler die Macht an sich gerissen („Machtergreifung”). Wahr ist aber, dass die konservativen Kräfte aus Industrie, Banken, Militär und Junkern in der Weimarer Republik alles daran setzten, um jeden Preis wieder die Machtverhältnisse zugunsten des Kapitals zu ändern. Ideologische, politische und soziale Bedingungen für die Machtübertragung an die NSDAP wurden bereits lange vorher geschaffen.
Nach dem Zusammenbruch des Deutschen Kaiserreiches und nach der Novemberrevolution 1918 war in Deutschland die erste parlamentarische Demokratie errichtet worden. An den sozialen und wirtschaftlichen Verhältnissen hatte sich jedoch praktisch nichts geändert. Insbesondere die Machtpositionen der alten Führungsschichten in Militär, Verwaltung, Justiz, Erziehungswesen, Presse und – vor allem – in der Wirtschaft waren erhalten geblieben.
Entwicklungspolitik: Deutschland spart bei den Ärmsten der Armen
CDU-Abgeordnete Sybille Pfeiffer trägt die Bankrotterklärung der gelb-schwarzen Entwicklungspolitik mit.
CDU und FDP haben am 21.11.2012 die Mittel für Entwicklungshilfe im Haushalt 2013 um 87 Millionen € gegenüber 2012 gekürzt. Damit hat sich die regierende Bundestagsmehrheit aus CDU, CSU und FDP von der vor 43 Jahren international gemachten Zusage, 0,7 % des Bruttosozialprodukts bis 2015 für Entwicklungszusammenarbeit einzusetzen, abgewandt.
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